Rechtsprechung
| BPatG, 11.07.2000 - 27 W (pat) 30/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 11.07.2000 - 27 W (pat) 30/00
Da Unterscheidungskraft die Eignung ist, Waren und Dienstleistungen nach ihrer betrieblichen Herkunft, nicht nach ihrer Beschaffenheit oder Bestimmung unterscheidbar zu machen (…Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5. Aufl, § 8 RdNr 12; BGH GRUR 95, 408 "PROTECH"), und es der angemeldeten Marke an dieser Eignung fehlt, hat die Markenstelle die Anmeldung zu Recht wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.